Rumänien: EU fördert hochwertige und inklusive Bildung

Im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung mit der Kommission zur Förderung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts seiner Regionen und des ökologischen wie digitalen Wandels erhält Rumänien 2021-2027 insgesamt 31,5 Milliarden Euro aus der Kohäsionspolitik. Die Mittel der Europäischen Union (EU) fließen auch in die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen, innovativen und exportorientierten Wirtschaft.

Mehr Wettbewerbsfähigkeit und Digitalisierung

4,33 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fließen in den innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandel. Die Gelder sollen den Mittelstand wettbewerbsfähiger machen und Forschung und Innovation fördern, nicht zuletzt durch die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Hochschulen. Innovative Unternehmen und innovative Maßnahmen in mittelständischen Traditionsbetrieben werden ebenfalls gefördert.

Die EU investiert auch in die Digitalisierung von Unternehmen und sowie in innovative digitale öffentliche Dienstleistungen. Die digitalen Kompetenzen der Bevölkerung, insbesondere von Schüler/innen und Lehrkräften, sollen ebenfalls ausgebaut werden.

Ein Impuls für die grüne Wirtschaft

6,75 Milliarden Euro aus dem EFRE und dem Kohäsionsfonds fließen in den ökologischen Wandel, insbesondere in grüne Energie, CO2-Neutralität, Umweltinfrastruktur, Artenvielfalt, Grünflächen, Risikomanagement und Maßnahmen für eine nachhaltige städtische Mobilität.

Davon werden 2,3 Milliarden Euro in energieeffizientere Häuser und öffentliche Gebäude sowie in erneuerbare Energieträger und intelligente Energiesysteme investiert. So sollen Energieverbrauch und CO2-Ausstoß gesenkt und die Klimaneutralität des Energiesektors vorangetrieben werden.

2,34 Milliarden Euro fließen in Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie in die Kreislaufwirtschaft mit Schwerpunkt Abfall, Wiederverwendung und Recycling.

2,14 Milliarden Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang sollen die Folgen des ökologischen Wandels für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern. Nutznießer sind die rumänischen Regionen, die am stärksten unter dem Ausstieg aus der Stein- und Braunkohle leiden, wobei der Schwerpunkt auf der Umstellung energieintensiver Industrien liegt.

Modernisierung des Gesundheitswesens

2,3 Milliarden Euro sollen eine flächendeckende Gesundheitsversorgung gewährleisten und das Gesundheitswesen insgesamt qualitativ verbessern. Im Sinne größerer Gleichheit gilt das Hauptaugenmerk den Schwächsten.

Nachhaltiger Verkehr

7,2 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds und dem EFRE sollen helfen, multimodale und nachhaltigere Verkehrsträger weiterzuentwickeln. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Zügen und Eisenbahnen sowie auf dem Ausbau nachhaltiger öffentlicher Verkehrsmittel in Städten. Investitionen in transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) sollen die Randgebiete nördlich des Karpatenbogens ebenso besser anbinden wie Industriezentren.

Das wird wiederum zu mehr Wachstum und Mobilität der Arbeitskräfte führen.

Beschäftigung, Kompetenzen und Bekämpfung der Armut

Aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) fließen 7,3 Milliarden Euro in den Arbeitsmarkt, insbesondere für Jugendliche, in hochwertige und inklusive Bildung, neue Kompetenzen und Berufsbildung. Konkret geht es um eine Modernisierung des rumänischen Arbeitsamts sowie um mehr soziale Inklusion und effiziente öffentliche Dienstleistungen.

3,5 Milliarden Euro stehen für die Entwicklung eines sozialen Unternehmertums sowie für Sozialpartner und Organisationen der Zivilgesellschaft bereit. Der Zugang zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung soll verbessert und so die Zahl der Schulabbrecher gesenkt werden.

Die berufliche Aus- und Weiterbildung soll ebenso wie die höhere Bildung besser auf den Arbeitsmarkt abgestimmt werden.

3,3 Milliarden Euro sollen Kinderarmut und materielle Unterversorgung beheben. In 2 000 ländlichen Gemeinden sollen integrierte Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsdienste entstehen.

Nachhaltige Fischerei

162,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) fließen in nachhaltige Fischerei und Aquakultur, die Erhaltung aquatischer biologischer Ressourcen im Schwarzen Meer und die Durchsetzung von Fischereikontrollen. Gefördert wird auch ein nachhaltiger Aquakultur- und Verarbeitungssektor.

So soll die lokale Fischerei- und Aquakultur breiter aufgestellt — und die Fischerei im Schwarzen Meer modernisiert werden.

Stimmen aus dem Kommissionskollegium

EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira erklärte: "Unsere kohäsionspolitischen Investitionen fließen in Bereiche, die für Rumänen von zentraler Bedeutung sind. Eine durchdachte Planung und Durchführung der Programme ist Voraussetzung für Innovation und Digitalisierung, für hochwertige Gesundheits- und Sozialdienste, ein allgemeines und berufliches Bildungsangebot, sichere und saubere Verkehrsmittel sowie für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft insgesamt. Die Fördermittel werden die Lebensqualität in Rumänien verbessern und dafür sorgen, dass niemand im Stich gelassen wird."

EU-Arbeits- und Sozialkommissar Nicolas Schmit fügte hinzu: "Ich begrüße die Partnerschaftsvereinbarung mit Rumänien, die zeigt, wie ernst wir die Nutzung des Europäischen Sozialfonds Plus zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte nehmen. Im Einklang mit der Jugendgarantie wird der ESF+ jungen Menschen den Weg ins Berufsleben erleichtern. Besonders freut mich, dass Rumänien mehr gegen Kinderarmut unternimmt und damit die Europäische Garantie für Kinder konkret umsetzt."

EU-Fischereikommissar Virginijus Sinkevičius ergänzte: "Der Europäische Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds unterstützt innovative Projekte, die für eine nachhaltige Bewirtschaftung unserer Gewässer stehen. Das Partnerschaftsabkommen bietet Rumänien eine innovative, CO2-arme und nachhaltige Fischerei, Aquakultur und Verarbeitung sowie wirtschaftlich und gesellschaftlich lebendige Küstengemeinden. Es macht die Sektoren auch weniger anfällig für Krisen, die zu schwerwiegenden Störungen der Märkte führen."

Hintergrund

Die Partnerschaftsvereinbarung mit Rumänien erstreckt sich auf kohäsionspolitische Mittel (EFRE, ESF+ und den Kohäsionsfonds), den Fonds für einen gerechten Übergang und den EMFAF.

Sie ebnet den Weg für die Tätigung der entsprechenden Investitionen vor Ort. Die Vereinbarung umfasst acht regionale und neun nationale Programme.

In der Kohäsionspolitik arbeiten die einzelnen Mitgliedstaaten mit der Kommission eine Partnerschaftsvereinbarung aus, die der Planung von Investitionen aus den kohäsionspolitischen Fonds und dem EMFAF innerhalb des mehrjährigen Finanzrahmens dient. Sie orientiert sich an EU-Prioritäten und legt die Investitionsstrategie des jeweiligen Mitgliedstaats dar. Ferner enthält sie einen Überblick über die vor Ort geplanten nationalen und regionalen Programme sowie eine vorläufige jährliche Mittelzuweisung für jedes Programm.

Die Partnerschaftsvereinbarung mit Rumänien ist die 18., die genehmigt wurde — nach den Vereinbarungen mit Griechenland, Deutschland, Österreich, Tschechien, Litauen, Finnland, Dänemark, Frankreich, Schweden, den Niederlanden, Polen, Bulgarien, Zypern, Portugal, Estland, der Slowakei und Italien.

Darüber hinaus hat die Kommission im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe das erste EFRE-Kooperationsprogramm zwischen einem Mitgliedstaat und einem Bewerberland aufgelegt: das "IPA-Interreg-Programm zwischen Rumänien und Serbien" im Umfang von 74 Millionen Euro.

Das Programm erstreckt sich auf drei Kreise in Rumänien (Mehedinți, Caraș-Severin und Timiș) und sechs Bezirke in Serbien. Konkret geht es um Investitionen in die Energieeffizienz der öffentlichen Infrastruktur, erneuerbare Energieträger (Wind, Sonne, Erdwärme), die Wiederherstellung von Naturgebieten wie Wäldern und Flussufern zur Verhinderung von Überschwemmungen und Erdrutschen sowie in gemeinsame IT-Lösungen zur Online-Aus- und Weiterbildung.