Deutsch-tunesische Transformationspartnerschaft auf gutem Weg

Ausweitung der Wirtschaftskooperation. Zahlreiche Projekte im Ausbildungsbereich vereinbart.

Deutschland und Tunesien haben nach der tunesischen Revolution eine Vielzahl von Kooperationen und Partnerschaften beschlossen, die auch das gewachsene beidseitige Interesse an einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit dokumentieren. Dabei sind mehrere Projekte in den Bereichen Demokratisierung, Wirtschaftskooperation, Rechtsstaatlichkeit, Dezentralisierung und Berufsbildung entstanden.

Die deutsche Bundesregierung beschloss im Rahmen des Transformationsprozesses in Nordafrika für 2012/2013 finanzielle Mittel in Höhe von rund 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Tunesien erhält davon knapp die Hälfte. Davon unterstützen 60 Prozent der Mittel den politischen und ökonomischen Wandel, 40 Prozent den Bildungs- und Wissenschaftsbereich.

Am 9.1.2012 unterzeichneten Außenminister Guido Westerwelle und sein damaliger tunesischer Amtskollege Rafik Abdessalem eine "Gemeinsame Absichtserklärung", deren Inhalt aus mehreren Projekten zur Stärkung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Medien, Zivilgesellschaft und Wirtschaftskooperation besteht.

Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), vereinbarte im Frühjahr 2013 mit dem tunesischen Außenminister Othman Jarandi die zweite und letzte Tranche der Schuldenumwandlung von rund 30 Millionen Euro.

Die deutsche Bundesregierung arbeitet im Rahmen der Transformationspartnerschaft mit Partnern, wie den deutschen politischen Stiftungen, der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit), der KfW, der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer (AHK-Tunisie), der Deutschen Welle, "Media in Cooperation and Transition" (MICT), dem Max-Planck-Institut und der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) zusammen.